Ein Schiedsgericht – warum und wofür?

Gründe für die Unzufriedenheit mit staatlichen Gerichten in Bausachen
  • sehr lange Verfahrensdauer (auch bedingt durch Instanzenzug/Möglichkeit Berufung)
  • Fachkunde/Qualifikation Richter (kaum Spezialkammern, teilweise Proberichter)
  • förmliches Verfahren mit wenigen Möglichkeiten der Flexibilisierung
  • Öffentlichkeit der Verhandlung

Vorteile eines Schiedsgerichts
  • deutliche schnellere Lösungen/Entscheidungen (nur eine Instanz)
  • Verhandlung und ggf. Entscheidung durch sachkundige Personen, zu denen i.d.R. Vertrauensverhältnis besteht
  • Vermeidung negativer "Publicity"
  • freiere/flexiblere Verfahrensgestaltung
  • eher in der Lage, umfangreichen/komplexen Sachverhalt aufzuarbeiten

Ablauf eines Schiedsverfahrens I
  • Antrag/Mitteilung eines Beteiligten, dass Schiedsgerichtsverfahren durchgeführt werden soll
  • Benennung/Auswahl des/der Schiedsrichter(s); Konstituierung des Gerichts
  • Vorbereitung des Verhandlungstermins durch Schriftsätze; ggf. schon jetzt Hinzuziehung von Sachverständigen

Ablauf eines Schiedsverfahrens II
  • mündliche Verhandlung; ggf. mit Beweisaufnahme
  • Protokollierung der Einigung oder Verkündung des Schiedsspruches
  • ggf. Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruches

Vereinbarung im Vertrag
Vorschlag für eine Vertragsklausel:
"Etwaige Streitigkeiten der Parteien aus diesem Vertragsverhältnis sollen - unter Ausschluß des Rechtswegs zu den ordentlichen Gerichten – vom Schiedsgericht des Forum Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht Metropolregion Rhein-Neckar e.V. entschieden werden."
 
 
Nachträgliche Vereinbarung eines Schiedsgerichts
Vorschlag für eine Vereinbarung nach Auftreten von Meinungsverschiedenheiten
"Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien im Zusammenhang mit dem Vertrag für das Bauvorhaben … vom … sollen unter Ausschluß des ordentlichen Rechtswegs durch das Schiedsgericht des Forum für Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht e.V. entschieden werden.
Als Schiedsrichter benennen die Parteien ……. Ort des Schiedsverfahrens ist ……."
 
 
Angebot des Forum Fachanwälte e.V.
  • ständiges Schiedsgericht, welches auch - gerade bei größeren Bauvorhaben - ad hoc tätig werden kann
  • auf Wunsch oder bei Vereinbarung der Parteien auch Schlichtung oder vorläufig bindende Entscheidung
  • alle Schiedsrichter habe jahrelange Erfahrung im Bau- und Architektenrecht
  • Zusammenarbeit mit erfahrenen Sachverständigen aus allen Fachgebieten